Gesetzestext
Fedlex ↗
1Lautet der Entscheid auf eine Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden, so kann das Vollstreckungsgericht anordnen:
- a.
- eine Strafdrohung nach Artikel 292 StGB272;
- b.
- eine Ordnungsbusse bis zu 5000 Franken;
- c.
- eine Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken für jeden Tag der Nichterfüllung;
- d.
- eine Zwangsmassnahme wie Wegnahme einer beweglichen Sache oder Räumung eines Grundstückes; oder
- e.
- eine Ersatzvornahme.
1bisEnthält der Entscheid ein Verbot nach Artikel 28b ZGB, so kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag der gesuchstellenden Person eine elektronische Überwachung nach Artikel 28c ZGB anordnen.
2Die unterlegene Partei und Dritte haben die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Durchsuchungen zu dulden.
3Die mit der Vollstreckung betraute Person kann die Hilfe der zuständigen Behörde in Anspruch nehmen.
Uebersicht
Art. 343 ZPO — Art. 343 ZPO